AGB
Four 20 Fam Shop
gegenüber Verbrauchern
Inhalt:
- 1 Geltungsbereich
- 1.1 Vertragspartner
- 1.2 Verbraucher
- 2 Vertragsschluss
- 2.1 Mindestbestellwert
- 2.2 Bestellprozess
- 2.3 Zustandekommen des Kaufvertrages
- 2.4 Vertragssprache
- 2.5 Registrierung eines Kundenkontos
- 2.5.1 Einrichtung des Kundenkontos
- 2.5.2 Registrierungsvorgang
- 2.5.3 Zugangsdaten für das Kundenkonto
- 2.5.4 Mitteilungspflichten im Zusammenhang mit dem Kundenkonto
- 2.5.5 Laufzeit; Deaktivierung des Kundenkontos
- 3 Verbraucherwiderrufsrecht
- 3.1 Widerrufsbelehrung
- 3.2 Ausschluss des Widerrufsrechts
- 3.3 Musterwiderrufsformular
- 4 Lieferung
- 5 Eigentumsvorbehalt
- 6 Zahlungsbedingungen
- 7 Sachmängelgewährleistung
- 8 Haftung
- 8.1 Grundsatz
- 8.2 Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
- 8.3 Gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen; Arglist; Produkthaftungsgesetz
- 9 Rabattcodes
- 10 Gratis-Produktzugaben
- 11 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrechte
- 12 Streitbeilegung
- 13 Kundendienst
- 14 Urheberrechte
- 15 Ergänzende Bedingungen für die Nutzung der Internetseiten
- 16 Anwendbares Recht; Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
1.1 Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) gelten für die Nutzung unseres unter der Internetadresse https://www.420famshop.com (nachstehend unsere „Internetseiten“ genannt) abrufbaren Onlineshops (nachstehend „Onlineshop“ genannt) und aller über den Onlineshop geschlossenen Kaufverträge über die dort angebotenen Waren zwischen Ihnen als unserem Kunden, der ausschließlich als Verbraucher handelt, und uns, der Four 20 Pharma GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Paderborn unter HRB13508, Friedrich-List-Straße 67, 33100 Paderborn, Bundesrepublik Deutschland, Tel.: +49 5251 3903210, Fax: +49 5251 3903219, E-Mail:info@420pharma.eu, Web: https://www.420famshop.de, USt.-Ident. gemäß § 27a UStG: DE319580725, vertreten durch die Geschäftsführer Thomas Schatton und Torsten Greif. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2 Verbraucher
Der Onlineshop richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch - „BGB“). Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss
2.1 Mindestbestellwert
Bestellungen können wir gegebenenfalls nur ab einem bestimmten Mindestbestellwert berücksichtigen. Sollte dies der Fall sein, können Sie den Mindestbestellwert den in unserem Onlineshop bereitgestellten Preisinformationen entnehmen.
2.2 Bestellprozess
Die Präsentation und Bewerbung von Waren in unserem Onlineshop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Sie können aus unserem Sortiment auf den Produkteinzelseiten Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ zunächst in einem so genannten elektronischen Warenkorb sammeln oder über den Button „Zur Kasse“ den Bestellprozess für das betreffende Produkt sofort auf der Checkout- Seite entsprechend abschließen.
(1) Wenn Sie die im Warenkorb befindlichen Waren bestellen möchten, können Sie sich nach Bestätigen der Schaltfläche „Zur Kasse“ oder unter Angabe Ihrer persönlichen Daten ein neues Kundenkonto registrieren oder als Gast bestellen. Die Registrierung eines Kundenkontos ist keine Bestellvoraussetzung.
(2) Nach Auswahl der von Ihnen gewünschten Zahlungs- und Versandart und Überprüfung Ihrer Bestellung geben Sie mit dem Absenden Ihrer Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ auf der Checkout-Seite einen rechtsverbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(3) Vor Abschicken Ihrer Bestellung können Sie die Daten jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Ihren Antrag können Sie nur abgeben und an uns übermitteln, wenn Sie sich durch Setzen eines entsprechenden Häkchens mit der Geltung der AGB einverstanden erklären, diese dadurch in Ihren Antrag aufnehmen und erklären, unsere Datenschutzhinweise sowie die Verbraucherwiderrufsbelehrung (Ziff. 3.1) zur Kenntnis genommen und verstanden zu haben.
2.3 Zustandekommen des Kaufvertrages
(1) Nach Eingang Ihrer Bestellung schicken wir Ihnen eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ Ihres Endgeräts ausdrucken können, falls dieses hierzu technisch in der Lage ist. Ihre Bestellung zeigen wir Ihnen zudem auf einer Bestellübersichtsseite nach erfolgreicher Übermittlung Ihrer Bestellung an uns an (jeweils „Bestellbestätigung“ genannt). Die (automatische) Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Antrags dar.
(2) Der Kaufvertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Ihrer Bestellung, diesen AGB, der Auftragsbestätigung und unseren Datenschutzhinweisen) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt („Vertragsbestätigung“). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Sie können Ihre vergangenen Bestellungen unter Ihrem Kundenkonto einsehen, falls Sie ein solches registriert haben.
2.4 Vertragssprache
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.5 Registrierung eines Kundenkontos
2.5.1 Einrichtung des Kundenkontos
Sie können auf unseren Internetseiten unter Angabe der dort als Pflichtangaben gekennzeichneten persönlichen Daten und unter Erklärung Ihres Einverständnisses mit den AGB und unserer Datenschutzerklärung ein Kundenkonto (nachfolgend „Kundenkonto“ genannt) registrieren.
2.5.2 Registrierungsvorgang
Sie sind verpflichtet, bei Ihrer Registrierung für das Kundenkonto vollständige und richtige Angaben zu machen. Alle über die Pflichtangaben hinausgehenden Angaben sind freiwillig. Nach Freischaltung des Kundenkontos können Sie sich über die Internetseiten mit der von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Emailadresse und dem von ihm gewählten Passwort (nachfolgend zusammen „Zugangsdaten“ genannt) in Ihr Kundenkonto einloggen und dieses eigenständig verwalten. Sie dürfen Ihr Kundenkonto weder vermieten noch verleihen. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht. Ihr Kundenkonto ist nicht übertragbar. Sie dürfen nicht mehr als ein Kundenkonto einrichten.
2.5.3 Zugangsdaten für das Kundenkonto
Sie sind allein für die Sicherheit Ihrer Zugangsdaten verantwortlich. Dies umfasst insbesondere deren strenge Geheimhaltung und die Nichtweitergabe des Passwortes an Dritte. Sollten die Zugangsdaten zu Ihrem Kundenkonto Unbefugten bekannt geworden sein, sind Sie verpflichtet, zumindest Ihr Passwort unverzüglich zu ändern. Wir übernehmen keinerlei Haftung für etwaige Schäden im Zusammenhang mit der Entwendung von Zugangsdaten, deren Weitergabe oder dem Umstand, dass Sie einem Dritten Zugriff auf Ihr Kundenkonto gewährt haben.
2.5.4 Mitteilungspflichten im Zusammenhang mit dem Kundenkonto
Sie verpflichten sich, uns unverzüglich über jede unbefugte Verwendung Ihrer Zugangsdaten zu verständigen sowie alle zukünftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich per E-Mail mitzuteilen.
2.5.5 Laufzeit; Deaktivierung des Kundenkontos
(1) Ihr Kundenkonto als solches läuft auf unbestimmte Zeit.
(2) Sie können Ihr Kundenkonto deaktivieren, indem Sie eine entsprechende elektronische Anfrage an unseren Kundenservice senden. Ihr Kundenkonto wird daraufhin deaktiviert. Dieser Vorgang kann nicht rückgängig gemacht werden. Etwaige zum Deaktivierungszeitpunkt bestehende Zahlungsverpflichtungen von Ihnen uns gegenüber bleiben hiervon unberührt.
3. Verbraucherwiderrufsrecht
Sie haben als Verbraucher bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend (Ziff. 3.1) informieren. Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziff. 3.2 geregelt. In Ziff. 3.3 finden Sie ein Muster-Widerrufsformular:
3.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Four 20 Pharma GmbH
Friedrich-List-Straße 67
33100 Paderborn
Bundesrepublik Deutschland
Tel.: +49 5251 3903210
Fax: +49 5251 3903219
E-Mail: info@420pharma.eu
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3.2 Ausschluss des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nicht:
- bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
3.3 Musterwiderrufsformular
Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir Sie wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
An
Four 20 Pharma GmbH
Friedrich-List-Straße 67
33100 Paderborn
Bundesrepublik Deutschland
Fax: +49 5251 3903219
E-Mail: info@420pharma.eu,
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
________________________________________________________________________________
Bestellt am (*)
________________________________________________________________________________
erhalten am (*)
________________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
_________________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________________________________________________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
4. Lieferung
Die Liefer- und Versandbedingungen finden Sie hier
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
6. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen finden Sie hier
7. Sachmängelgewährleistung
Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
8. Haftung
8.1 Grundsatz
Ihre Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Ihre Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf unserer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder der unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
8.2 Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.3 Gesetzliche Vertreter, Erfüllungsgehilfen; Arglist; Produkthaftungsgesetz
Die Einschränkungen der Ziff. 8.1 und 8.2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die sich aus Ziff. 8.1 und Ziff. 8.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit Sie und wir eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder sonstige gesetzlich zwingende Gefährdungshaftung bleiben ebenfalls unberührt.
9. Rabattcodes
Soweit wir Ihnen in unserem alleinigen Ermessen Rabattcodes, Coupons, Aktionsgutscheine oder sonstige geldwerte Vorteile z.B. in Form von Vorteilscodes (zusammen „Rabattcodes“ genannt) gewähren, können Sie diese gemäß den folgenden Bedingungen ausschließlich im Rahmen des Onlinebestellprozesses während der angegebenen Gültigkeitsdauer einlösen: Sämtliche Rabattcodes können nur einmalig und nicht in Kombination mit anderen Aktionen eingelöst werden. Pro Bestellung kann nur ein Rabattcode eingelöst werden. Soweit die Einlösung von Rabattcodes unter einem bestimmten Mindestbestellwert pro Bestellung ausgeschlossen sein sollte, weisen wir Sie hierauf in unseren Angeboten hin. Soweit der durch den Rabattcode gewährte Vorteil in einer prozentualen oder in Euro bezifferten Ersparnis liegt, gilt der Gutschein für das Gesamtsortiment, ausgenommen reduzierte Ware, und wird automatisch von Ihrem Rechnungsbetrag abgezogen. Ein den Rechnungsbetrag übersteigender Vorteilswert verfällt. Eine Barauszahlung des Rabattcodes-Wertes ist ausgeschlossen. Soweit der Rabattcode sonstige geldwerte Vorteile, z.B. kostenlose Produktzugaben, z.B. in Form von Produktproben gewährt, liefern wir Ihnen diese mit Ihrer Bestellung, allerdings nur so lange unserer Vorrat reicht.
10. Gratis-Produktzugaben
Soweit wir Ihnen im Onlineshop in unserem alleinigen Ermessen Gratis-Produktzugaben (ggf. ab einem bestimmten Mindestbestellwert) (im Folgenden: „Goodie(s)“ genannt) gewähren, können Sie diese ausschließlich im Rahmen des Onlinebestellprozesses und während der angegebenen Gültigkeitsdauer gemäß den folgenden Bedingungen in Anspruch nehmen: Die verfügbaren Goodies werden Ihnen im Bestellprozess angezeigt. Wir gewähren Goodies nur solange unser Vorrat reicht. Welche Goodies Ihnen angezeigt werden und wie viele Sie auswählen und kostenlos Ihrem Warenkorb hinzufügen können, hängt ggf. vom Wert Ihrer Bestellung ab. Sollten Sie kein(e) Goodie(s) auswählen, so haben Sie nach Abschluss Ihre Bestellung kein Anrecht mehr auf das/die Goodies. Eine Barauszahlung des Wertes des/der Goodie(s) ist ausgeschlossen.
11. Aufrechnung; Zurückbehaltungsrechte
Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
12. Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
13. Kundendienst
Sie erreichen unseren deutschsprachigen Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Ihrer Bestellung Mo. – Fr. 10:00 – 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 5251 3903210 sowie per E-Mail unter: info@420pharma.de
14. Urheberrechte
Sämtliche Bilder, Fotos, Filme und Texte, die auf unseren Internetseiten veröffentlicht werden, sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Verwendung ist ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nicht gestattet.
15. Ergänzende Bedingungen für die Nutzung der Internetseiten
(1) Die Nutzung unserer Internetseiten unterliegt ergänzend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Sie dürfen unsere Internetseiten nicht nutzen, sofern Sie diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren. Durch Nutzung unserer Internetseiten kommt zwischen Ihnen und uns ein unentgeltlicher Vertrag zur Nutzung unserer Internetseiten zustande.
(2) Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit unserer Internetseiten kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit unserer Internetseiten. Störungen oder Wartungsarbeiten könne deren Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit wir Einfluss auf Unterbrechungen habe (z.B. bei Wartungsarbeiten), sind wir bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten.
(3) Die Nutzung unserer Internetseiten kann mittels Personal Computer (PC) über einen Webbrowser im Internet am besten per DSL oder mittels eines gleichwertigen Anschlusses erreicht werden. Erfolgt die Nutzung über sonstige internetfähige Endgeräte, z.B. Smartphones oder Tablet-Computer können sowohl Funktionsumfang als auch Darstellung eingeschränkt sein. Die Inhalte unserer Internetseiten werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der durch unserer Internetseiten bereitgestellten Inhalte. Ebenso wenig übernehmen wir eine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb unseres Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlust bei der Übertragung von Daten über das Internet.
16. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
Auf Verträge zwischen Ihnen und uns findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.